Österreichische Energiepolitik im Europaparlament Rückblick Aktuelles / Termine

Vielen österreichischen Mandataren scheint die Bedeutung von Aternativenergien noch weitgehend fremd zu sein. Wie sonst wäre es möglich gewesen, dass dass alle sieben ÖVP-Abgeordnete im Europäischen Parlament (Flemming, Karas, Pirker, Rack, Rübig, Schierhuber, Stenzel) gegen zwei Entschließungsanträge stimmten, nach denen für Strom aus Alternativenergien (Sonne, Wind, Wasser und Biomasse) faire Wettbewerbsbedingungen geschaffen werden sollten. Beide Anträge wurden mit hauchdünnen Mehrheiten (drei bzw. sechs Stimmen) angelehnt; ohne diese Gegenstimmen aus Österreich wären sie angenommen worden.

Unrühmlich in Erinnerung kommt hierdurch schon früheres Abstimmungsverhalten: als z.B. Frau Stenzel im Nov. 1997 für einen kernenergiefreundlichen Abänderungsantrag zur Klimakonferenz in Kyoto stimmte, oder als sechs von den sieben ÖVP -Abgeordneten im Jahre 1996 gegen einen Antrag im Europäischen Parlament stimmten, der einen EU-Atomausstieg zum Ziel hatte und durch dieses Abstimmungsverhalten zu Fall gebracht wurde.

Es wird noch viel Aufklärungsarbeit zu leisten sein.

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