Wasser Osttirol

Unterschriften

Smart Meter - NEIN DANKE!

STOP Smart Meter
Das Wirtschaftsministerium will, dass 95% aller Stromzähler in Österreich gegen sogenannte Smart Meter ausgetauscht werden müssen. Hohe Kosten, Datenschutzprobleme und Elektrosmog sind die Folgen. Arbeiterkammer, Datenschützer, Mietervereinigung und Österreichische Ärztekammer protestieren
atomstop.at:
In Zukunft ohne EURATOM
Die Zielsetzungen des EURATOM-Vertrags sowie sein Status als Primärrecht führen zu einer völlig unzeitgemäßen, politischen Zwangsverpflichtung, die Atomindustrie gegenüber allen anderen Energieformen zu bevorzugen. Das erweist sich als fortschrittshemmend und steht mit großer Wucht der nötigen Ökologisierung des Strommarkts entgegen.
Realistischerweise darf sich die Europäische Union künftig keinesfalls mehr der Förderung von Atomkraft verschreiben, sondern ausschließlich um jene Probleme und Gefahren kümmern, die durch Nutzung von Atomkraft bereits entstanden sind.
diagnose-funk.org
Petitionen gegen den Ausbau des 5G-Mobilfunknetzes
An das Österreichische Parlament:
Wir fordern Anwendung des Vorsorgeprinzips
Elektronische Gesundheitsakte:
ELGA Widerspruch
Arge Daten: "Jeder Bürger hat den gesetzlichen Anspruch, dass seine Gesundheitsdaten nicht im Rahmen des ELGA-Experiments verwendet werden dürfen. Er muss dazu einen "Widerspruch" abgeben. Nachteile in der Gesundheitsversorgung dürfen daraus nicht entstehen"
Noch ein Blick nach Großbritannien: Der gläserne Patient
LinuxUser 07/2022:
Big Brother EU
Geplant: anlasslose Massenüberwachung jeglicher Kommunikation im Internet
"Ende zu Ende verschlüsselte Dienste nimmt der Gesetzentwurf nicht aus: Die Anbieter sollen Nachrichten etwa auf jedem Smartphone durchsuchen und gegebenenfalls unverschlüsselt ausleiten"
„Grün statt Beton“ in Osttirol Wir fordern
  1. den Erhalt von Grünland, Ackerflächen und Naturräumen und Entsiegelung von bereits verbauten Flächen in Osttirol, statt exzessiver Verbauung von Flächen mit Gewerbegebieten, Parkplätzen, Straßen und Wohnsiedlungen
  2. ein rasches und konstruktives Zusammenwirken von allen verantwortlichen Stellen aus Baugewerbe, regionaler Politik und den vor Ort lebenden Menschen, um Strategien gegen die zunehmende Bodenversiegelung zu entwickeln und diese auch unverzüglich umzusetzen
30.1.2023
16:30
Wien
Deutsche Botschaft
Gauermanngasse 2-4
Aufruf zur Friedenskundgebung
Keine Waffen - Keine Panzer
Stoppt den Krieg
Aufruf der Initiative Selbstbestimmtes Österreich
SebÖ
23.1.2023
Dachverband für Natur- und Umweltschutz
Heimatpflegeverband Südtirol
Plattform Pro Pustertal
Spatenstich Umfahrung Percha:

Ein Grund zum Feiern?
E66 - "Ein Ausbau der Straße erzeugt immer auch mehr Verkehr"

salto.bz:
Keine Weitsicht

dolomitenstadt.at:
Spatenstich für Megaprojekt im Pustertal
19.1.2023
telepolis
Davos:
Über 200 Millionäre fordern Besteuerung von Ultra-Reichen
Offener Brief:
"Besteuern Sie die Superreichen, und zwar sofort. Das ist eine einfache, vernünftige Wirtschaftspolitik. Es ist eine Investition in unser Gemeinwohl und eine bessere Zukunft, die wir alle verdienen. Als Millionäre wollen wir diese Investition tätigen
Was – oder wer – hält Sie davon ab?"
19.1.2023
orf.at

Nur noch jeder Vierte fährt Ski

"59 Prozent glauben nicht, dass der Skitourismus in Österreich Zukunft hat"
19.1.2023
provinz.bz.it
Umfahrung Percha:
Baustart mit Minister Salvini um 12:15
Mobilitätsprojekten für die Olympischen Winterspiele 2026 in Cortina und ein weiterer Baustein zum Ausbau der E66 als Transitstrecke
18.1.2023
telepolis
Davos:
Weltrettung aus der Business-Perspektive
„Es ist das 53. Jahrestreffen dieser Art, das Anfang der 1970er ins Leben gerufen wurde. Der Gründer Klaus Schwab gab ihm den Namen "Weltwirtschaftsforum". Wobei der Kernbereich der Wirtschaft, die globale Arbeiterschaft, die tagtäglich durch ihre Arbeit erst den ökonomischen Mehrwert erschafft, gar nicht auf dem Weltwirtschaftsforum vertreten ist"
18.1.2023
orf.at
Gurgiser für niedrigere Tempolimits Tempolimit 40-80-100 (Gemeindestraße -Freilandstraßen - Autobahn)
13.1.2023
dolomitenstadt.at
Kaunertal-Stausee: 290 Millionen Kubik­meter Gestein in Bewegung? „Allein die durch die Klimakrise ausgelösten Temperaturanstiege und Extremwetterereignisse werden zur unkalkulierbaren Gefahr für die Sicherheit des Gepatschstausees. Ein zusätzlicher Pumpbetrieb und die massive Vergrößerung des Einzugsgebiets würden die Risiken noch wesentlich erhöhen”, sagt WWF-Gewässerschutzexpertin Bettina Urbanek
12.1.2023
rainews.it
Uni-Professorin Helga Kromp-Kolb:
Klimawandel wirkt sich im Obstbau schnell aus
Problemfall Pestizide:
Die Belastung durch Pestizide im industriell betriebenen Obstanbau ist hoch. Die Folge sei Biodiversitätsverlust, warnt die Wiener Klimaforscherin. Stichwort Schmetterlinge.
11.1.2023
telepolis
Schneekanonen und Gletscherschwund "Die Klimakrise setzt den Ski-Gebieten zu, doch Tourismusverbände halten unverdrossen an klimaschädlichem Kunstschnee fest - Der Preis ist allerdings der Einsatz einer gewaltigen Menge an Energie – während man den weniger Begüterten rät, für den Kampf gegen Putin zu frieren – und Wasser"
6.1.2023
dolomitenstadt.at
Nachfrist für Sillianer Skischaukel erneut verlängert Vor einem Jahr:

Umweltverträglichkeit für Skischaukel „nicht erreichbar“

6.1.2023
dolomitenstadt.at
2022 brachte neuen Transitrekord am Brenner 2,48 Mio. Lkw und 11,2 Mio Pkw - mehr als 2019 vor der Corona-Pandemie
6.1.2023
dolomitenstadt.at
Direktzug Lienz-Innsbruck bleibt auf dem Abstellgleis 14.12.2013: Letzter Direktzug ab Lienz

November 2019
Bus erzeugt 3,6 Mal mehr CO2 pro Personenkilometer als die Bahn

Silvester 2022 Politik mit Aufruf zu Feuerwerks-Verzicht Feuerwerke verpesten die Luft mit giftigem Feinstaub, verängstigen Haus- und Wildtiere, Schwermetalle gelangen in den Boden und damit auch in die Nahrung
Mediziner rechnen wieder mit Böller-Verletzten "Auch Menschen, die zufällig in der Nähe sind, können Schaden erleiden".
Rund 1000 Menschen erleiden in Österreich durch Böller mit Druckspitzen bis zu 150 Dezibel ein akutes Hörtrauma
Böller-Debatte: Prioritäten der Freiheit Vergleich Frankreich und Deutschland:
Die einen schätzen das effektivste Mittel des friedlichen Widerstands, das die lohnabhängige Klasse besitzt. Die anderen schätzen das Recht, mit Feuerwerkskörpern um sich zu werfen
28.12.2022
dolomitenstadt.at
Leserbrief von Thomas Haidenberger
Sonnenstrom statt Kaunertal:
Ein Rechenbeispiel
Mehr Energie in kürzerer Zeit für weniger Geld?
Das sollte doch auch der Tiwag zu denken geben
18.12.2022
telepolis
Gegen Krieg, für die Umwelt '.. am 5. November 2001 erklärte die Generalversammlung der Vereinten Nationen den 6. November eines jeden Jahres zum "Internationalen Tag für die Verhütung der Ausbeutung der Umwelt in Kriegen und bewaffneten Konflikten'"
15.12.2022
dolomitenstadt.at
Aktuell erhöhte Feinstaubwerte in Lienz "Phasenweise liegen die Feinstaubwerte sogar tagelang im kritischen Bereich - Im Tirol-Vergleich lag Lienz mit den kritischen Werten am Dienstag an der Spitze – noch vor den Messstellen an der Inntal- und der Brennerautobahn"
14.12.2022
E66 - B100

B100 - Nächstes Verkehrschaos droht

Die Bürgerinitiative Lebensraum Oberes Drautal fordert Sofortmaßnahmen für mehr Verkehrssicherheit
11.12.2022
Fahrplanwechsel
orf.at: Zusätzliche Verbindungen zwischen Wien und Klagenfurt Kärnten: Halbstundentakt von St. Veit bis Spittal

Südtirol: Öffentliches Verkehrsnetz wird verdichtet
Osttirol: ?

7.12.2022
orf.at
Die Gailtalbahn fährt weiter "Vor zehn Jahren haben die ÖBB den Güterverkehr im oberen Gailtal aufgegeben, weil er nicht wirtschaftlich war. Ein privater Verein will jetzt aber gemeinsam mit Mayer-Melnhof-Holz beweisen, dass es geht. Am Dienstag brach in Kötschach-Mauthen bereits der zweite Holz-Güterzug des Jahres in die Steiermark auf"
1.12.2022
digitalcourage.de
Adventskalender von Digitalcourage Linux Community: "Hinter jedem digitalen Türchen versteckt sich ein Tipp, mit dem man die eigene Privatsphäre schützt und die Kontrolle über seine eigenen Daten zurückerobert"
1.12.2022
linuxnews.de
Microsoft 365 nicht für Verwendung an deutschen Schulen geeignet Matthias Pfau, Gründer des verschlüsselten E-Mail-Dienstes Tutanota: "Es ist unglaublich, dass amerikanische Online-Dienste über vier Jahre nach Verabschiedung der europäischen DSGVO diese weiterhin mit den Füßen treten"
25.11.2022
orf.at
EU-Umweltagentur EEA:
240.000 vorzeitige Tote wegen schlechter Luft
"Neben den rund 240.000 vorzeitigen Todesfällen aufgrund von Feinstaub waren nach Angaben der Umweltagentur 49.000 Todesfälle auf chronische Belastung mit Stickstoffdioxid (NO2) sowie 24.000 auf die Belastung mit bodennahem Ozon (O3) zurückzuführen"
22.11.2022
Alemagna A27
Will die neue italienische Regierung Verlängerung der A27 über Lienz nach München wiederbeleben? Neue Finanzierung im Gespäch
26.10.2022
heise.de
Big Brother Awards Austria 2022 Mit In-App-Browsern können der App-Betreiber Code einschleusen und Informationen auslesen:
Preis in der Kategorie Kommunikation und Marketing an TikTok

Kategorie Politik: Preis an EU-Kommissarin Ylva Johansson für Aufweichungspläne von sicherer Verschlüsselung

Kategorie Behörden und Verwaltung: EU-Innenminister legalisieren illegale Datensammlung von Europol
19.10.2022
19:00
Kolpingsaal Lienz

osttirolnatur.at

Grün statt Beton

Täglich werden in Osttirol etwa 500m² Boden versiegelt -
Tendenz steigend

update 12.10.:
Leserbrief von Renate Hölzl

Impulsvortrag von DI Gabi Krasemann,
Stadt- und Raumplanerin, Gemeinderätin Villach

Podiumsdiskussion:
- Elisabeth Blanik, Lienz
- Raimund Steiner, Matrei
- Andreas Pfurner, Nussdorf-Debant
- Franz Schneider, Sillian

14.10.2022
Kleine Zeitung
Gailtalbahn soll reaktiviert werden

update 20.10. Osttirol online:
Ein Zug - 80 Lkw

Ein mit Holz beladener Testzug der Gailtalbahn soll Schadholz von Kötschach-Mauthen nach Leoben bringen
12.10.2022
Südtirol online
Sorgen im Vinschgau: Verkehrskollaps als Dauerzustand? Auf der Brennerautobahn soll die Luegbrücke ab 2025 saniert werden.
Ausweichverkehr auch über den Felbertauern?
5.10.2022
11:30
Minoritenplatz
Wien
atomkraftfreiezukunft.at
AKWs im Kriegsgebiet - brandgefährlich!
Kundgebung der Wiener
Plattform Atomkraftfrei
vor dem Außenministerium
• Gefahr durch AKWs im Kriegsgebiet (Saporischschja/Ukraine)
• Drohende Inbetriebnahme von Mochovce 3 in der Slowakei
• Wo bleibt die Bildung einer Antiatom-Allianz in der EU?
30.9.2022
orf.at
Digital-Währung Bitcoin verursacht größere Klimaschäden als die Produktion von Rindfleisch "Der energieintensive Prozess des Schürfens von Bitcoin führte im Jahr 2020 zu einem Verbrauch von 75,4 Terawattstunden Strom (TWh). Damit wurde laut Studie mehr Strom verbraucht als insgesamt in Österreich (69,9 TWh)"
29.9.2022
orf.at
Bürger gegen Verbauung der Schütt durch Logistik-Zentrum 3.525 Unterschriften für Gemeindevolksbegehren in Villach gesammelt

Rett'ma die Schütt

25.4.2022
Stadt Villach lässt Federauner Felder umpflügen

29.9.2022
dolomitenstadt.at
Nach negativem Bescheid:
Neue Pläne für Iselradweg

Nach Kritik von Landesumweltanwaltschaft und Tiroler Tourismusabteilung erteilte die Bezirkshauptmannschaft Lienz der Asphaltierung am Iselufer eine Absage

28.9.2022
TT
Flugverkehrsemissionen in Österreich im ersten Halbjahr verdoppelt Die bisher nicht eingeführte Kerosinsteuer subventioniert den Flugverkehr in der EU mit vielen Milliarden Euro pro Jahr; 40 Milliarden Euro macht die fehlende Mehrwertsteuer auf Flugtickets aus
23.9.2022
Fridays for Future
Weltweiter Klimastreik z.B. auch in Klagenfurt
12:00 – 15:00, Dr. Arthur-Lemisch Platz

Rückblicke

20.9.2022
orf.at
Alpenvereine gegen Kraftwerksausbau Kaunertal Ausbau des Kraftwerks mit einer 120 Meter hohen Staumauer, Verlust von 6,3 Hektar Moorflächen im Platzertal - Gewässerschutzexpertin des WWF Bettina Urbanek: "Dazu sei das Ötztal schon jetzt eines der niederschlagsärmsten Täler in Tirol. Noch kritischer ist, dass die TIWAG bis zu 80 Prozent des Wassers aus den ökologisch wertvollen Gletscherflüssen Venter und Gurgler Ache im hinteren Ötztal sowie aus Verwall- und Königsbach ableiten will.“
16.-24.9.2022
Lienz
Woche der Nachhaltigkeit Zum Beispiel:
Klimawandel - Herausforderungen für Osttirol
Vortrag und Diskussion mit Prof.
Helga Kromp-Kolb
Sa 17.9. 18:30 Kolpingsaal Lienz
bis 29.8.2022 Heinrich Staudinger – GEA-Gründer und Brennstoff-Herausgeber kandidiert bei der österreichischen Bundespräsidentenwahl Unterstützungserklärung zum Download bei www.bauer-jelinek.at

Ausgefüllte Unterstützungserklärung nach Bestätigung durch die Gemeinde bis 29.8.2022 an
Heinrich Staudinger
Niedeschremserstraße 4B
3943 Schrems
schicken

13.8.2022
orf.at
Alpenfeuer als Klimaschutz-Signale Feuer in den Alpen 2022
12.8.2022
orf.at
Bereits 1972 beschäftigte die Umwelt (nicht nur) die österreichische Bevölkerung Der Club of Rome machte mit seinem Bericht auf die natürlichen Grenzen der Erde und des wirtschaftlichen Wachstums aufmerksam
5.8.2022
rainews.it
Pusterer Bahn: 6 Züge fallen aus "Problem an den Geleisen die Ursache?"

Fahrplan: suedtirolmobil.info

5.8.2022
Kleine Zeitung
Reparatur von 5 Zügen der Südtiroler SAD:
Ausfälle auf der Bahnstrecke
Lienz - Franzensfeste
"abnormale und erhöhte Abnutzung bei den Rädern"
4.8.2022
Die Tagespresse
Für Winter gerüstet:
OMV Geldspeicher schon zu 80% befüllt
1.8.2022
orf.at
Studie der Universität für Bodenkultur
für Tempolimits 100/80/30
  • Beitrag zum Klimaschutz
  • Beitrag zur Verkehrssicherheit
  • Beitrag zum Energiesparen
  • weniger Lärm
26.7.2022
heise.de
Studie:
Verkehrssicherheit beim Bau von Ortsumfahrungen
Danach steigt nach dem Bau von Umfahrungen nicht nur die Unfallhäufigkeit, sondern durch die höheren Geschwindigkeiten geschehen schwerere Unfälle
21.7.2022
heise.de
20 Jahre Afghanistan-Krieg Der deutsche Bundestag soll mit einem Untersuchungsausschuss und einer Enquete-Kommission die militärische Mission aufarbeiten
19.7.2022 dolomitenstadt.at Volksbefragung: Nein zur Gletscherverbauung Pitztal-Ötztal! Die vorgesehenen Maßnahmen gingen weit über einen reinen Zusammenschluss hinaus und sahen die Neuerschließung von drei bisher unberührten Gletschern vor

tirol.orf.at:
Umweltverträglichkeitsgutachten zum geplanten Gletscherzusammenschluss: Auswirkungen auf Menschen und Landschaftsbild „untragbar“

14.7.2022 orf.at Umweltanwälte fordern Tempo 100/80 Die Herabsetzung der Höchstgeschwindigkeiten bedeutet gleichzeitig auch weniger schwere Unfälle, weniger Lärm, längere Lebensdauer der Autos und weniger Stau.
"Außerdem sei die österreichische Klima- und Energiestrategie („Mission 2030“) sofort umzusetzen. Alle Einsparpotenziale seien zu analysieren, zu kommunizieren und umzusetzen, bevor man mit dem weiteren Ausbau der erneuerbaren Energieträger die letzten freifließenden Bäche verbetoniere, wertvolle Freiflächen unter schwarzen Platten begrabe und die sensible Alpinzone mit Windkraftmonstern verbaue"
14.7.2022 heise.de

Ampeln in London:
Grüne Welle für Fußgänger

und in Lienz?
14.7.2022 heise.de Macron-Regierung verstaatlicht Atomstromkonzern EDF
- EU-Greenwashing der Atomkraft über Taxonomie
"Ohne zivile Kernenergie gibt es keine militärische Nuklearmacht"
12.7.2022 Airpower22
Plakatzusammenstellung
in Lienz
"Mit dem Krieg ist auch der Hunger auf dem Vormarsch"
7.7.2022
dolomitenstadt.at
Schmetterlingsforscher kritisiert Gewerbepark Assling
Gelände hat lediglich Deponiegenehmigung
"In Zeiten, in denen heftigst über Bodenversiegelung diskutiert wird, machte die Gemeinde Assling in Osttirol acht Hektar natürlichen Erholungsraum dem Erdboden gleich und rief – was Kritiker für zynisch halten – ein „grünes“ Gewerbegebiet aus, obwohl es laut Bürgermeister Reinhard Mair aktuell nicht einen einzigen Betrieb gibt, der sich für eine Ansiedlung auf dieser steinigen Brache interessiert. "
7.7.2022
dolomitenstadt.at
B100 in Kärnten:
„Paradigmenwechsel nicht zu erkennen“
Umfahrung Greifenburg: "Es wird als „Sicherheitsausbau“ propagiert, obwohl wissenschaftlich erwiesen ist, dass die Unfallschwere auf Straßen mit zunehmender Geschwindigkeit ansteigt. Die bahnparallele Variante ist aber definitiv als schnellstraßenartige Straße geplant."

Verkehrssicherheit beim Bau von Ortsumfahrungen

28.6.2022
heise.de
Noam Chomsky analysiert im Interview die Entstehung des Ukraine-Kriegs Eisenhower 1953: "Ein Düsenflugzeug bedeutet so und so viele Schulen und Krankenhäuser weniger. Jedes Mal, wenn wir unseren Militärhaushalt aufstocken, greifen wir uns selbst an"
28.6.2022
TT
EU-Agentur: Äußere Faktoren für viele Krebsfälle verantwortlich EEA-Experte Gerardo Sanchez: Die einzelnen Bürger könnten nicht viel tun, um zu verhindern, Schadstoffen ausgesetzt zu sein. Vielmehr brauche es mehr politische Maßnahmen, Regularien und einen Schub zur Umsetzung. Lösungsvorschläge gebe es genug
20.-27.6.2022
Bundesministerium Inneres
Eintragungswoche für
das Volksbegehren
"Keine Impfplicht"
Begründung zur Einleitung des Verfahrens für das Volksbegehren

update: Volksbegehren schaffen parlamentarische Hürde

21.6.2022
GGI
Grüne gegen Impfpflicht
Brief der GGI an die Grünen Regierungsmitglieder und den Grünen Klub im Parlament "Leider beobachten wir, dass sich die GRÜNEN immer mehr vom GRÜNEN Grundsatzprogramm entfernen. Nicht nur bezüglich Basisdemokratie, Selbstbestimmung, Grund- und Menschenrechten und dem Umgang mit Andersdenkenden, sondern auch hinsichtlich zahlreicher weiterer Themen, wie z.B. Antikorruption und Transparenz, Gentechnikfreiheit, Glyphosat-Verbot, Massentierhaltung, Aufarbeitung betreffend Corona-Maßnahmen bis hin zum Menschen- und Gesellschaftsbild vermissen wir ureigene GRÜNE Werte und Prinzipien"
17.6.2022
TT
Projekt von Türkis-Blau:
Indexierung der Familienbeihilfe in Österreich rechtswidrig
siehe auch Offenen Brief an (ex-)Bundeskanzler Sebastian Kurz:
Indexierung der Kinderbeihilfe beenden
17.6.2022
dolomitenstadt.at
Toblach:
Das letzte Nadelöhr im Pustertal
E66: "Im Schatten der Olympiade 2026 wird in Südtirol der Ausbau der Staatsstraße (SS49) zwischen der Brennerautobahn und Innichen vorangetrieben. Wer eins und eins zusammenzählt, merkt schnell, dass sich diese Offensive auch auf Osttirol und Oberkärnten auswirken wird"
15.6.2022
dolomitenstadt.at
Umfahrung Greifenburg laut Experten UVP-pflichtig "Die geplante Umfahrung erfüllt diese Kriterien unter anderem durch die niveaufreie Kreuzung mit der Weißensee-Landesstraße. Auch das blaue Autostraßen-Schild wird aufgestellt, was bedeutet, dass der nicht motorisierte Verkehr draußen bleiben muss. Es werden sämtliche Kriterien einer Schnellstraße erfüllt, daher ist eine UVP-Pflicht gegeben."

Lebensraum Oberes Drautal:
Pressekonferenz/Vortrag Greifenburg 11.6.2022

14.6.2022
Kleine Zeitung
Informationsabend zum geplanten B-100-Ausbau in Greifenburg:
Verkehrsexperte warnt vor überdimensionierter Trassenführung
Univ. Prof. Mag. Günter Emberger und Umweltexperte DI Robert Unglaub informierten die Bevölkerung über Alternativen zum geplanten Ausbau der Drautalstraße B100
9.6.2022
heise.de
Russlands Krieg gegen die Ukraine:
Vier Schritte zum Frieden?
Italien hat einen Friedensplan vorgelegt: Waffenstillstand, Neutralität, Kompromisse in territorialen Fragen und eine europäische Sicherheitsordnung.
"Niemand – außer vielleicht die Rüstungsindustrien und deren Shareholder - braucht einen Stellvertreterkrieg zwischen den USA und der Russischen Föderation, in denen ukrainische und russische junge Menschen wechselseitig zu Todfeinden erklärt und militärisch aufeinandergehetzt werden"
9.6.2022
heise.de
Auch ohne Neun-Euro-Ticket:
Bahn-Boom überfordert Österreich
'Im Grunde sind die Österreichischen Bundesbahnen in eine "Immobiliengesellschaft" umgebaut worden, die selbst nicht mehr an eine Mobilitätswende hin zur Schiene geglaubt hat. Bahnland wurde verkauft, Strecken eingestellt und Frachtverpflichtungen von der Schiene auf den LKW umgeleitet, weil sonst einfach nicht mehr rentabel'
9.6.2022
dolomitenstadt.at
Verlagerung auf die Schiene:
„Es liegt an den Betrieben“
Zur Güterverkehrslage in Osttirol bezieht Pressesprecher der ÖBB Herbert Hofer im Interview Stellung. Eine Erhöhung des Frachtvolumens kann mit den derzeitigen Ressourcen bewältigt werden
3.6.2022
dolomitenstadt.at
Schienen-Güterverkehr in Osttirol:
Freie Fahrt aufs Abstellgleis
Ein Lkw stößt 40 Mal so viel CO2 aus und braucht die dreifache Verkehrsfläche eines Zuges
3.6.2022
orf.at
Neuer ÖBB Radsprinter ins Gailtal

Weitere Radzüge gibt es schon täglich ins Kanaltal, nach Jesenice, Mallnitz und Bleiburg an Wochenenden und Feiertagen, im Sommer auch täglich

2.6.2022
puls24.at
Tirol will offenbar generelle Temporeduktion "Tempo 30/80/100 wäre eine "günstige, effektive und vor allem rasch umsetzbare CO2-Maßnahme"
"Zudem könne die Sicherheit gesteigert und Lärm reduziert werden"
2.6.2022
dolomitenstadt.at
Assling plant acht Hektar Gewerbezone an der Drau "Bisher keine Nachfrage von Firmen. Der Umweltanwalt kennt das „grüne Projekt“ noch gar nicht."
31.5.2022 19:00
Bildungshaus Osttirol
Kärntner Str. 42
Lienz

Der Klimawandel und wir

Vortrag und Diskussion mit Klimaforscher Georg Kaser
29.5.2022
orf.at

Demonstration für Stopp von Lobau- und Stadtautobahn und eine sozial gerechte Mobilitätswende

Über 50 Organisationen wie Fridays for Future, System Change not Climate Change, Attac, ÖH Uni Wien, Greenpeace, Global 2000, Platz für Wien und Extinction Rebellion hatten zur Kundgebung aufgerufen
25.5.2022
orf.at

Kritik an neuer ÖBB-Reservierungspflicht

Zusatzgebühr für das Klimaticket durch die Hinterrtür?
25.5.2022
provinz.bz.it
Vertrag für Zugverbindung Innsbruck-Lienz verlängert Weiterhin keine durchgehende Verbindung Lienz-Innsbruck
23.5.2022

Sag Nein!

Wolfgang Borchert 1947
23.5.2022
orf.at

Verein Gailtalbahn träumt vom Güterverkehr

2016 wurde die Gailtalbahn zwischen Hermagor und Kötschach-Mauthen von den ÖBB eingestellt

Anschlussbahn Gailtal: Reaktivierung des Güterverkehrs

18.5.2022
dolomitenstadt.at
Neue Postbasis in
Nußdorf-Debant eröffnet
Postings: "..Lienzer Talbeton.." usw.
17.5.2022
orf.at
Mängel bei Lkw-Kontrollen an einem Drittel der kontrollierten Fahrzeuge Schwerverkehr auf Tiroler Hauptdurchzugsstrecken und Landesstraßen:
80 Fälle von Übertretung der Lenk- und Ruhezeiten, 33 Lkws zu schwer, mehr als 100 technische Mängel
14.5.2022
14:00
Bahnhof Toblach
Puschtra Mobilität und
die Olympiade 2026

Veranstalter:
Plattform Pro Pustertal

mit Unterstützung der Listen

- Innichen-San Candido 2020
- Bürgerbewegung Toblach

Entgegen den Zielen der Landesregierung sollen anlässlich der Olympiade 2026 große Straßenbauprojekte umgesetzt werden:
große Umfahrungen in Toblach,
Westeinfahrt Innichen,
überdimensionierte Kreisverkehre usw., Maßnahmen, die parallel zum Ausbau der E66 / B100 in Kärnten den Transit attraktiver machen.

Lokalaugenschein

Besichtigung der Bereiche in Toblach und Innichen mit Fahrrädern bzw. Leihrädern

11.5.2022
20:00
Reschhaus
Pflegplatz 2
Innichen
Puschtra Mobilität
und die
Olympiade 2026

Veranstalter:

Plattform Pro Pustertal

mit Unterstützung der Listen

- Innichen-San Candido 2020

- Bürgerbewegung Toblach

Entgegen den Zielen der Landesregierung sollen anlässlich der Olympiade 2026 große Straßenbauprojekte umgesetzt werden:
große Umfahrungen in Toblach,
Westeinfahrt Innichen,
überdimensionierte Kreisverkehre usw., Maßnahmen, die parallel zum Ausbau der E66 / B100 in Kärnten den Transit attraktiver machen.

Albert Willeit, Heimatpflegeverband
spricht über
Straßenbauprojekte im Pustertal

Helmut Moroder Mobilitätsexperte
spricht zum Thema:
Was brauchen wir, um die Klimaziele zu erreichen?
Mit besonderem Augenmerk auf Baumaßnahmen in Innichen und Toblach

Moderation Michaela Schuster
7.5.2022
orf.at
Allianz für Ausbaustopp bei Kraftwerk Kaunertal "Bettina Urbanek vom WWF beklagte, dass bei einem Ausbau des Kraftwerks Kaunertal bis zu 80 Prozent des Wassers aus der Venter und Gurgler Ache im Ötztal ins Kaunertal geleitet werden würden. Zudem würde im Platzertal ein 120 Meter hoher Staudamm gebaut werden und dahinter ein ökologisch sehr sensibles Hochtal geflutet werden."

Umweltallianz präsentiert Kaunertal Erklärung 2022

26.4.2022
orf.at
Datenschützer warnen vor
„Big Tech“-Dominanz an Schulen

„Größter Tabubruch“ sei dabei die zwangsweise Nutzung der Betriebssysteme von Microsoft und Google auf jenen Endgeräten, die den Schülerinnen und Schülern günstig zur Verfügung gestellt werden

heise.de:

Baden-Württembergs Datenschutzbeauftragter will Microsoft 365 aus Schulen verbannen

25.4.2022
kleinezeitung.at
Schnellstraße zwischen Klagenfurt und St. Veit soll "Autobahn" werden S37 soll fünf Meter verbreitert werden
25.4.2022
heise.de
Offener Brief an Bundeskanzler Olaf Scholz: "Deeskalation jetzt!" "Der Krieg birgt die reale Gefahr einer Ausweitung und nicht mehr zu kontrollierenden militärischen Eskalation ‒ ähnlich der im Ersten Weltkrieg"
24.4.2022
dolomitenstadt.at
Gegen weitere Gletscherzerstörung: Bewahren, was noch übrig ist! orf.at: In Innsbruck wurde eine Petition mit 168.000 Unterschriften gegen den Zusammenschluss der Gletscherskigebiete Ötztal und Pitztal übergeben
15.4.2022
kaernten.orf.at
Tierschützer bei Festnahme geohrfeigt Verein gegen Tierfabriken demonstrierte vor der Landwirtschaftskammer Klagenfurt für das Ende für Spaltböden in der Schweinehaltung
15.4.2022
Landesrechnungshof Kärnten
Klimaschutz des Landes Kärnten:
Höchste pro-Kopf-Emissionen österreichweit
"Bei der Wahl der Verkehrsmittel wies Kärnten im Jahr 2013 mit einem Anteil des motorisierten Individualverkehrs von 76 Prozent, des öffentlichen Verkehrs von 6 Prozent, des Fußverkehrs von 13 Prozent und des Radverkehrs von 4 Prozent die schlechtesten Werte im Bundesländervergleich auf"
14.4.2022
Tiroler Umweltanwaltschaft
Platzertal, Pfunds:
Größte geplante Moorzerstörung in Mitteleuropa?
"Während die Moore im Längental im Ausmaß von rund 2,5 Hektar im Zuge des Baues des neuen Speicherkraftwerkes Kühtai bereits zerstört wurden, sind neue Moorzerstörungen im Ausmaß von rund 6,5 Hektar im Platzertal im Zuge des Ausbaues des Kraftwerkes Kaunertal vorgesehen"
9.4.2022
heise.de
Lobau-Autobahn:
Stadt Wien lässt Protestcamp erneut räumen
Lobau-Autobahn soll sich in das transeuropäische Verkehrsnetzwerk einfügen, und zwar in die Süd-Nord Routen TEN 25 und TEN 26, die vom Mittelmeer nach Danzig führen sollen
6.4.2022
TT
Stadtstraße: Protestcamp in Wien-Donaustadt geräumt Lucia Steinwender, Sprecherin von "LobauBleibt": "Statt einem entschlossenen Ausstieg aus fossiler Energie, den die Wissenschaft schon lange fordert, wollen unsere Politiker:innen weiter Autobahnen bauen und wertvolle landwirtschaftliche Flächen versiegeln. Dabei ist es so klar wie selten: Wir brauchen jetzt eine mutige Verkehrs-und Energiewende statt klimaschädlichen Projekten aus dem letzten Jahrhundert." Für den Abend kündigten Fridays for Future, Extinction Rebellion und die "LobauBleibt"-Bewegung einen Protest vor der SPÖ-Zentrale in der Löwelstraße an.
6.4.2022
rainews.it
Infrastrukturprojekte stoppen und einem Klima-Check unterziehen Klimaforscher Georg Kaser:
"Vor allem bei Projekten für den Individualverkehr müsse man sich überlegen, überhaupt noch Geld zu investieren. Eine Ausnahme sei der öffentliche Verkehr"
siehe auch:
Land Südtirol: Großinvestitionen im Tiefbau zum Teil aus dem Olympia-Budget
- Umfahrung Percha und 20,6 Millionen Euro an Sonderfinanzierung für Straßenvorhaben für die Olympischen Winterspiele 2026
- Umfahrungen für Meran, Kastelbell, Kiens und Vahrn, Einfahrt ins Gadertal
Ausbau der B100 / E66
2.4.2022
Kleine Zeitung
Forderung nach Tempo 80 Die Zahl der Verkehrstoten ist in den vergangenen zwei Jahren gestiegen:
2022 schon sechs Tote auf Kärntens Straßen, doppelt so viele wie im Vergleichszeitraum des Vorjahres
31.3.2022
dolomitenstadt.at
Umfahrungspläne: Land Tirol widerspricht Team Sillian Der von der Opposition präsentierte Entwurf stammt nicht aus Innsbruck
30.3.2022
heise.de
Tödliches Fracking Werner Rügemer:
Hoher Energieaufwand - Neue und teure Fossil-Wirtschaft
27.3.2022
dolomitenstadt.at
Energiegewinnung vor Wasserschutz am Tauernbach "Es ist schwer zu ertragen, wenn Hermann Kuenz für ein mögliches Tauernbachkraftwerk, das im Winter kaum Strom produzieren wird, von Energiesicherheit spricht"
25.3.2022
dolomitenstadt.at
Bundesverwaltungsgericht:
Tauernbach-Kraftwerk darf gebaut werden
Posting:
".. Solange Strom aus Osttiroler Kraftwerken Spekulanten zum Bitcoin schürfen billigst zur Verfügung gestellt wird, solange brauchen wir sicher keine neuen Kraftwerke in Osttirol .."
25.3.2022
Fridays for Future
Weltweiter Klimastreik In Österreich wird es unter anderem in Wien, Graz, Salzburg, St. Pölten, Innsbruck, Villach und weiteren Städten Aktionen geben. Dieses Mal steht der Weltweite Klimastreik ganz im Motto „People not Profit“.
24.3.2022
de.connection-ev.org
Krieg - Steig aus!Steig aus! Eine Information für unzufriedene Soldaten aus Russland

Eine Information für unzufriedene Soldaten aus Belarus

Eine Information für unzufriedene Soldaten aus der Ukraine
22.3.2022
dolomitenstadt.at
Neue Umfahrungspläne für Sillian aufgetaucht Team Sillian:
4,4km Länge, davon 1,4km Tunnel
18.3.2022
orf.at
Treibstoff sparen durch Fahrverhalten "Spritpreise um die zwei Euro pro Liter haben die Diskussion um Tempo 100 auf den Autobahnen wieder entfacht"
14.3.2022
orf.at
Vorarlberg:
Mehr Güter sollen auf die Schiene gebracht werden
ÖBB-Chef Andreas Matthä:
„Es sollte so normal sein, als Industriebetrieb einen Bahnanschluss zu bekommen, wie es normal ist, einen Straßenanschluss zu haben"
13.3.2022
16:00
Platz der Menschenrechte
Wien
solidarwerkstatt.at:
Friedensdemonstration
DIE WAFFEN NIEDER!
Abschluss: Denkmal der Kriegsdienstverweigerer am Ballhausplatz
10.3.2022
Connection e.V.
Nein zum Krieg in der Ukraine!
Kriegsdienstverweigerer und Deserteure brauchen unsere Unterstützung
„Unsere Solidarität und Unterstützung gilt auch allen, die auf welcher Seite auch immer gegen den Krieg aufstehen, zivilen Widerstand leisten und das sofortige Ende des Krieges einfordern.“
3.3.2022
krone.at
Warnung vor Lkw-Lawine durch
Logistikcenter bei Villach zwischen Südautobahn und Dobratsch
Zweifel an Verlagerung auf Schiene - das Logistikzentrum Fürnitz auszubauen, wäre nicht nur umwelttechnisch die bessere Wahl, meint Verkehrs- und Umweltstadtrat Gerald Dobernig: „Auf der anderen Seite der Gail gibt es dafür ausreichend Grundstücke.“
3.3.2022
Radio Tirol
Reschen-Bahn-Pläne werden konkreter "Schon vor 170 Jahren gab es erste Pläne für eine Bahnverbindung über den Reschenpass beziehungsweise in das Engadin. Die in der Zeit der beiden Weltkriege begonnenen Bauarbeiten wurden letztlich eingestellt."
2.3.2022
telepolis
Krieg in der Ukraine:
Warum wir versagt haben
Übrigens ist Abrüstung auch der schnellste und effektivste Weg für den Klimaschutz
26.2.2022 10:30
Lienz
Johannesplatz
Symbolsche Übergabe der Unterschriften der Petition „Schlossmoar-Idyll statt Parkplatz“ an die Spitzenkandidat*innen der wahlwerbenden Parteien Lienz: Baumfällung in der Streuobstwiese Schlossmoar
17.2.2022
Presseaussendung
Initiative Stop Transit
update 22.2.2022
LKW-Studie zur Drautalstraße
B100 / E66
Schon aus Vorsorgegründen wäre eine 7,5-Tonnen-Beschränkung für LKW, die das Drau- und Pustertal bloß zur Durchfahrt benützen, gerechtfertigt
19.2.2022
Fridays for Future
Klimastreik Klagenfurt
Rett ma' die Schütt
B 100 % unnötig
1,5-Grad-Ziel
Bilder zur gestrigen Aktion
18.2.2022
16:00 – 19:00
Neuer Platz, Klagenfurt Fridays for Future
Klimastreik Klagenfurt

Die Regierung beschließt ständig neue Straßen, statt endlich auf die Wissenschaft zu hören
wir sagen: es reicht❗

Besonders heiß wird dazu gerade der Neubau der B100 diskutiert:
Einspruch gegen Ausbau der B100
17.2.2022 10:00
Wipplingerstraße, Wien Gewerkschafter*innen gegen Atomenergie und Krieg
PROTEST-KUNDGEBUNG:
NEIN zur EU-Taxonomie-Verordnung
Die EU-Taxonomie-Verordnung leitet Milliarden der Steuerzahler*innen in die fossile und Atomindustrie, entzieht so Milliarden für den Klimaschutz und verhindert damit die wirksame Bekämpfung der Klimakatastrophe und die Erreichung der von der EU selbst gesteckten Klimaziele. Warum erklärt die EU Atom für „grün“? Weil Atomstrom das teure und tödliche Nebenprodukt von Atomrüstung und Krieg war und ist und genau das verschleiert werden soll! Atomstrom ist kein Ausweg aus der Klimakatastrophe

Redner*innen (Stand: 14.2.22)
Dr. Klaus Renolder, Österr. Mediziner*innen gegen Gewalt und Atomgefahren (IPPNW-Österreich)
Lena Schilling, Jugendrat
Andreas Schütz, Solidarwerkstatt Österreich/Fridays for Future Linz
Univ-Doz. Dr. Peter Weish, BOKU, AbFaNG, FWU, Naturschutzbund
Wilfried Leisch, Gewerkschafter*innen gegen Atomenergie und Krieg
Mag. Stephan Auer-Stüger, LAbg., GR in Vertretung von Stadtrat Mag. Jürgen Czernohorszky
Vertreterin der Wiener Plattform Atomkraftfrei
Prof. Dr. Helga Komp-Kolb, CCCA, S4F, Forum Wissenschaft & Umwelt (Grußworte)
Elke Kahr, Bürgermeisterin, KPÖ-Graz (Grußworte)
Bundesministerin Leonore Gewessler, BA (angefragt)

15.2.2022
forum
wissenschaft
und
umwelt
online-Pressegespräch
Zukunftsfähige Stadtentwicklung statt alter Pläne!

Mitwirkende: DI (FH) René Bolz,
Prof. Dr. Reinhold Christian,
em. o. Univ. Prof. Dipl. Ing. Dr. techn. Hermann Knoflacher,
em.o.Univ.Prof. Dr. phil. Helga Kromp-Kolb,
RA Dr. Josef Unterweger

  • S1 Wien Außenring, Lobauautobahn, Stadtstrasse Aspern
  • Gesetze aus 1921 für Lebensräume 2022
  • Entscheidungswesentliche Unterlagen bleiben geheim – Wirtschaftlichkeit im Dunkel
  • Der Bedarf ist nicht zur prüfen
  • Räumung und Rodung sind Business as usual
  • Keine rechtsfreien Räume für Bürger – Bund und Länder machen sich Gesetze und Genehmigung selbst
  • Die volle Härte des Gesetzes für Bürger – Bund und Länder müssen es in eigener Sache nicht so genau nehmen
  • Stadt Wien hält sich nicht an den eigenen Bescheid und rodet zu früh zu viel – na und?
  • Antiquierte Gesetze durch zukunftsfähige Gesetze ersetzen
9.2.2022
rainews.it
Umfahrung Percha im Pustertal
wird 3,3 km lang und kostet über 100 Millionen Euro
Die E66 im Drau- und Pustertal wird weiter ausgebaut
9.2.2022
orf.at
Zillertalbahn baut Holztransporte aus Nach mehr als sieben Jahren Pause nahm die Zillertalbahn im vergangenen Mai den Gütertransport wieder auf.
9.2.2022
wasser-osttirol.at
Iseltrail am Iselufer soll asphaltfrei bleiben Bezirkshauptmannschaft Lienz lehnt die Errichtung eines aphaltierten Radeweges naturschutzrechtlich ab
3.2.2022
cipra.org
Olympische Winterspiele 2026:
Von Nachhaltigkeit keine Spur

siehe auch:
peraltrestrade.it
Olimpiadi 2026

"Die Erfahrungen der letzten Jahrzehnte haben gezeigt, dass die Alpen als Austragungsort für Grossveranstaltungen wie die Olympischen Spiele ungeeignet sind. Selbst bei den letzten Winterspielen in den Alpen, 2006 in Turin, blieben die Regionen mit hohen Schulden und ungenutzten Sportstätten zurück. Die lokale Bevölkerung ist sich heute dieser negativen Auswirkungen bewusst. Volksbefragungen in den Schweizer Kantonen Wallis und Graubünden, im österreichischen Tirol sowie in Salzburg und in München/D zeigten, dass grosse Teile der Alpenbevölkerung nicht mehr bereit sind, die negativen Folgen der Olympischen Winterspiele hinzunehmen. Italien hat den Zuschlag für die Olympischen Winterspiele 2026 erhalten ohne ein Referendum durchzuführen."
28.1.2022 19:30
Bildungshaus Osttirol
Kärntner Str. 42
Lienz
Filmabend
System Error
Wie endet der Kapitalismus?
Moderation: Pater Tobias Koszogovits, Thomas Haidenberger
27.1.2022
wasser-osttirol.at
Wie es Anfang 2022 um
Osttirols Gewässer steht
Unbedingt notwendig ist eine bessere gesetzliche Absicherung des gesamten Fluss-Systems der Isel, wo es in deren Einzugsgebiet eine Reihe von Kraftwerksprojekten gibt
26.1.2022
orf.at
Kritik am Ausbau von Logistikzentrum in
Fürnitz (Villach-Land)
21.1.2022
corona-strategie.at

Grüne gegen Impfpflicht und 2G:

Wo führt die Impfpflicht hin?
Eine Analyse

Maximaler Schaden
und minimale Wirkung
Wir wünschen uns einen versöhnlichen Weg aus der Krise, denn wir fürchten, dass die Impfpflicht nur zur weiteren Spaltung und Eskalation führt
20.1.2022
orf.at
EuGH-Gutachten: Indexierung der Familienbeihilfe unzulässig siehe auch Offenen Brief an (ex-)Bundeskanzler Sebastian Kurz:
Indexierung der Kinderbeihilfe beenden
19.1.2022
corona-strategie.at

Grüne gegen Impfpflicht und 2G

Offener Brief an die Nationalratsabgeordneten
Wenn ihr Zweifel habt, dann lehnt die Impfpflicht ab und wählt einen anderen Weg, um die Pandemie effektiv und konfliktfrei zu managen.
Wir werden euch dabei mit ganzer Tatkraft unterstützen!
16.1.2022
gesundheit-österreich.at
Sachliche Argumente
gegen die Impfpflicht

Netzwerk aus rund 600 österreichischen Ärztinnen und Ärzten appelliert in einem Brief an die Politik und zeigt alternative Wege aus der Krise

16.1.2022
diepresse.com
Prominente mit
Manifest gegen die Impfpflicht
„Manifest für einen humanen und ökologischen Umgang mit der Pandemie“
von Klimaforscherin Helga Kromp-Kolb, Schauspieler Roland Düringer, Nina Proll und August Zirner, Kabarettist Gery Seidl, Opernsängerin Elisabeth Kulman, Musiker Christian Kolonovits, Datenschützer Hans Zeger, der früheren Bundessprecherin der Grünen Madeleine Petrovic, Begründer der Gemeinwohl-Ökonomie Christian Felber, GEA/Waldviertler-Unternehmer Heini Staudinger und 15 Personen aus Gesundheitsberufen
15.1.2022
corona-strategie.at

Pressemitteilung:

Grüne Initiative fordert Strategiewechsel in der
Corona-Politik
"Wir sind für die Grüne Bewegung aktiv, weil uns Werte wie Solidarität, Selbstbestimmtheit, Demokratie und Gewaltfreiheit wichtig sind.
Die weit über 100.000 Stellungnahmen zu Impfpflicht- (und hier) Arzneimittel- und Gentechnikgesetz zeigen deutlich: Das, was die Regierung vorhat, wird nicht funktionieren – unabhängig davon, ob man daraus eine „Impfplicht light“ macht oder nicht.
Die Stellungnahmen zeigen auch, dass es bessere Möglichkeiten gibt, die genauso wissenschaftlich begründet werden können und die genauso wirksam sind, um die Pandemie in den Griff zu bekommen.
Wir fordern daher die Bundesregierung und die Nationalratsabgeordneten auf, die vielen Stellungnahmen ernst zu nehmen – insbesondere jene mit hoher Zustimmung"
14.1.2022
epicenter.works
Massive Sicherheitslücke in oesterreich-testet.at aufgedeckt

Österreichisches Gesundheitsministerium attackiert
Sicherheitsforscher

"oesterreich-testet.at funktionierte so wie ein Bankomat, bei dem man zwar eine Bankomatkarte und einen PIN Code braucht, aber dann Geld von beliebigen Konten abheben könnte"
"Die Website oesterreich-testet.at wird von World Direct, einer 100%igen Tochter von A1, betrieben. Die Erstellung dieses Buchungssystems für Covid-19 Tests kostete eine halbe Million Euro und ihren Betrieb lässt sich das Gesundheitsministerium stolze 187.000 Euro pro Monat kosten"
14.1.2022
noyb.eu
Einsatz von Google Analytics verstößt gegen Datenschutzgrundverordnung Wegweisenden Entscheidung der österreichischen Datenschutzbehörde
14.1.2022
rainews.it
Südtirol: Harleys auf der Skipiste? Umweltverbände gegen erneut geplante Motorradveranstaltung
"Harley & Snow" auf Skipiste im Pustertal
12.1.2022
tageszeitung.it
Sexten: Keine Volksbefragung zur geplanten Skiverbindung nach Sillian Bei der Sitzung Anfang Dezember wurde die Fragestellung als nicht zulässig bewertet.
In der Zwischenzeit hat die Tiroler Umweltanwaltschaft ein vernichtendes Gutachten veröffentlicht
12.1.2022
TT
In einem offenen Brief an Innenminister Karner warnen knapp 600 Polizisten vor einer Spaltung der Gesellschaft und im Polizeiapparat "Die geplante Impfpflicht einerseits, aber andererseits auch die Kritik, „überwiegend friedlichen Demonstranten drohend“ gegenüberstehen zu müssen, bilden die Grundlage für ein ungewöhnliches Schreiben von Polizisten"
10.1.2022
ARGE DATEN
Gesundheitsminister plant Privatisierung der Arzneimittelzulassung Die ARGE DATEN hat eine umfangreiche Stellungnahme abgegeben:
Arzneimittelgesetz und Gentechnikgesetz
10.1.2022
parlament.gv.at

Ende der Begutachtungsfrist zum
COVID-19-Impfpflichtgesetz


Stellungnahme der
Rechtsanwälte für Grundrechte


Stellungnahme abgeben

Kurzer Auszug aus der Stellungnahme der ARGE DATEN:

Vorangestellt wird, dass die ARGE DATEN für rasche, wirksame und - soweit erforderlich - auch massive strukturelle Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung eintritt. ..
Der als Impfpflicht-Gesetz vorgestellte Entwurf ist im Ergebnis eine Datenbank zur automatisierten Ausstellung von Strafverfügungen.
Eine nachvollziehbare Begründung wie auf diesem Weg tatsächlich eine Verbesserung der "öffentlichen Gesundheit" erreicht werden soll, ist dem Entwurf nicht zu entnehmen.
Ganz im Gegenteil zeigt die statistische Analyse vergleichbarer Länder keinen signifikanten Zusammenhang zwischen Impfrate, Infektionshäufigkeit und Mortalität.
..
Der Entwurf begeht mehrere Tabubrüche, die bisher in unserer Rechtsordnung nicht vorstellbar waren:

  • Einführung der Rasterfahndung zur Verhängung von Verwaltungsstrafen
  • Entindividualisierung der medizinischen Versorgung
  • Umkehr der Unschuldsvermutung zum Schuldverdacht
  • automatisierte Ausstellung von Strafverfügungen ohne individuelle Prüfung der tatsächlichen Strafwürdigkeit
Zum Höhepunkt der vierten Welle (Ende November, 7-Tagesinzidenz 1.110) ergab sich folgendes Bild:
  • die Wahrscheinlichkeit innerhalb von 7 Tagen infiziert zu werden lag bei 1,11%
  • die Wahrscheinlichkeit als Ungeimpfter NICHT im Spital zu landen, lag bei 97,57%, als Geimpfter bei 99,91%
  • die Wahrscheinlichkeit als Ungeimpfter NICHT auf der Intensivstation zu landen, lag bei 99,52%, als Geimpfter bei 99,92%
Für den Einzelnen ergeben sich durch die Impfung nur geringe Verbesserungen
(+2% bzw. +0,4%), Verbesserungen die auch durch andere Maßnahmen (Distanz- und Abstandsregeln) erreicht werden können.

In den Begründungen wird behauptet, keine "Beugestrafe" verhängen zu wollen, der Gesetzes-Text selbst sieht jedoch ein derartiges Beugestraf-Verfahren vor.
Nicht nur soll ohne individuelle und inhaltliche Prüfung eine Strafverfügung ausgestellt werden. Diese Strafverfügung soll zusätzlich alle drei Monate erneut ausgestellt werden. Dies obwohl die Entscheidung ein Impfrisiko einzugehen oder nicht, nur einmal getroffen werden kann. Damit hat die wiederholte Bestrafung derselben Tat den Effekt einer Beugestrafe.
..
Die Wiederholung von Strafverfügungen widerspricht dem Grundsatz nicht für dieselbe Tat mehrfach bestraft zu werden und ist verfassungswidrig.

9.1.2022
TT
Weltall-Trips:
Klimakillendes Gaudium der Superreichen
Als gäbe es keinen Klimawandel, liefern sich Multimilliardäre ein nutzloses Wettrennen um schwerreiche Weltall-Touristen
9.1.2022
orf.at
Gütertransportanteil der Bahn sinkt 2010: 33 Prozent
2020: 28 Prozent
LKW-Verkehr ist für 37 % der Treibhausgasemissionen des Straßenverkehrs verantwortlich.
Lkw-Verkehr verursacht das 17-fache an Treibhausgasemissionen vom Schienengüterverkehr
9.1.2022
Telepolis
Omikron in Spanien völlig außer Kontrolle Trotz hoher Impfquoten spitzt sich die Lage in den Hospitälern zu.
Absurde Maskenpflicht im Freien: Diese ist sinnlos und hat nur zu großer Empörung geführt.
"An der explosionsähnlichen Infektionsentwicklung zeigt sich auch, wie wenig sinnvoll die 2G-Regelung ist, die in vielen Regionen wie im Baskenland und Navarra angewendet wird. Längst ist klar, dass auch geimpfte Personen sich anstecken und infektiös sein können. Die Regelung dient nur dazu, Impfzwang zu schaffen."
7.1.2022
heise.de
Baden-Würtembergs Datenschutzbeauftragter
rät von Impfregister ab
"Den Impfstatus ohne Zustimmung der Betroffenen zentral erfassen und auf dieser Basis womöglich Bußgelder verhängen zu wollen, ist eine Vollzugsfantasie, die einen negativen Effekt auf die Impfkampagne haben kann."
7.1.2022
corona-strategie.at
Grüne gegen Impfpflicht und 2G Die alternative Corona-Strategie:
Ein versöhnlicher Weg aus der Krise
im Sinne der Grünen Grundwerte
7.1.2022
orf.at
Arbeiterkammer kritisiert unverhältnismäßig hohe Vorstandsgehälter Die AK fordert ein angemessenes Verhältnis zwischen Vorstands- und Belegschaftsgehältern
5.1.2022
der-postillon.com
Nach Einstufung als "nachhaltig":
Europas Atommüll kann künftig im Hauptquartier der EU-Kommission gelagert werden
Brüssel (dpo) - Die EU will Investitionen in Atomkraft künftig als nachhaltig einordnen. Damit dürfte auch die jahrzehntelange Suche nach einem Atommüllendlager beendet sein. Weil radioaktive Abfälle nach der Neueinstufung ebenfalls als nachhaltig und grün zu gelten haben, kann demnach sämtlicher Atommüll Europas problemlos im Hauptquartier der EU-Kommission in Brüssel gelagert werden
5.1.2022 Macron kündigt Bau neuer Atomkraftwerke an

Macron will Ungeimpfte „bis zum bitteren Ende nerven“

1.1.2022
heise.de
Pilotprojekt in Karlsruhe:
Immer grün für
Fußgänger und Radfahrer
Die Fußgängerampel wird erst Rot, wenn sich ein Auto nähert.
"Die Idee an sich werde schon seit den 90er Jahren diskutiert. Ähnliche Projekte seien etwa aus Österreich bekannt"